Bookmarks tagged with cdu

  • World Socialist Web Site: Regierung erhöht Militärausgaben und kürzt bei Bildung und Gesundheit
    Der am Freitag verabschiedete Bundeshaushalt 2021 macht deutlich, was die Prioritäten der herrschenden Klasse sind. Nicht die Gesundheit und das Leben der arbeitenden Bevölkerung, sondern die Interessen des deutschen Imperialismus nach innen und außen.
    https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/16/mili-d16.html
    #cdu #militarismus #spd
  • World Socialist Web Site: Sachsen-Anhalt: CDU sucht Schulterschluss mit AfD
    Neun Monate vor der nächsten Bundestagswahl probt die CDU den Schulterschluss mit der rechtsextremen AfD. Das ist die Bedeutung der gegenwärtigen Regierungskrise in Sachsen-Anhalt, deren Ausgang bisher offen ist.
    https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/08/magd-d08.html
    #afd #cdu
  • Profit vor Leben – Wolfgang Schäuble findet Zustimmung
    Am 75. Jahrestag von Hitlers Selbstmord im Führerbunker debattieren die herrschenden Kreise Deutschlands wieder darüber, wie viele Leben den Interessen der Wirtschaft und dem Profit geopfert werden sollen.
    https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/29/scha-a29.html
    #cdu #corona
  • Schäuble will Menschenleben dem Profit opfern
    Die Öffnungsoffensive der herrschenden Klasse wird von einer Kampagne in Politik und Medien begleitet, die faschistische Züge trägt. Nun hat sich Bundestagspräsident Wolfang Schäuble an ihre Spitze gestellt.
    https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/27/scha-a27.html
    #cdu #corona
  • tagesschau.de: Coronavirus: Spahn ignorierte Virologen-Warnung
    Kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie forderten Fachleute vom Gesundheitsminister, die Überwachung von Virus-Mutationen zu verbessern. Laut NDR, WDR und SZ änderte sich aber nichts - nun fehlen wichtige Daten. Von Markus Grill.
    https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/sequenzierung-corona-spahn-101.html
    #cdu #corona
  • Keine Sondergenehmigung für Bienenkiller
    Julia Klöckners Geschenk an die Agrarlobby: Sie will Ackergifte wieder freigeben, die Bienen töten. Eil-Appell! ⬇️
    https://aktion.campact.de/insektenschutz/eil-appell/teilnehmen
    #cdu
  • RT Deutsch: Angriff auf die Freiheit: Reisen darf, wer Corona-App und Immunitätsnachweis hat
    Nach der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform prescht der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss erneut mit kontroversen Aussagen vor. Mit diesen dürfte er die Wünsche von einigen Regierungen in der Coronakrise ansprechen, aber auch den Zorn vieler Menschen heraufbeschwören.
    https://deutsch.rt.com/inland/102293-angriff-auf-die-freiheit-reisen-darf-wer-corona-app-und-immunitaetsnachweis-hat/
    #cdu #corona
  • Deutschlandfunk: Covid-19 - JU-Chef Kuban für Widerspruchslösung bei Corona-App
    Der Vorsitzende der Jungen Union, Kuban, hat dafür plädiert, die im Kampf gegen das Coronavirus geplante App zur Kontaktverfolgung automatisch auf die Handys aller Deutschen zu installieren.
    https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-ju-chef-kuban-fuer-widerspruchsloesung-bei-corona.1939.de.html?drn:news_id=1119861
    #cdu #corona