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World Socialist Web Site: Die politischen Lehren aus der Pandemie und der Kampf für den Sozialismus 2021
Die Pandemie ist ein „Trigger-Event“: Sie bringt die Widersprüche des globalen Kapitalismus in stark verdichteter Form zum Ausdruck und setzt lange unterdrückte Kräfte frei, die zur Umwandlung der Gesellschaft führen.
https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/05/pers-j05.html
#arbeiterklasse #corona #klassenkampf #sozialismus
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World Socialist Web Site: Bremen: Schüler wehren sich gegen Präsenzunterricht und fordern „konsequenten Lockdown“
Der Schulstreik in Bremen ist Bestandteil der wachsenden Welle des Widerstands von Schülerinnen und Schülern gegen die Durchseuchungspolitik der europäischen Regierungen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/09/brem-d09.html
#corona #streik
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World Socialist Web Site: Corona-Krise: Künstler und kulturelle Institutionen kämpfen ums Überleben
In der Pandemie lässt die Politik die Künstler und kulturellen Institutionen im Stich. Selbstständige Künstler sind ebenso betroffen wie große Opern- und Konzerthäuser. Immer mehr Kulturschaffende erheben dagegen nun ihre Stimme.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/07/kult-d07.html
#corona #kultur
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World Socialist Web Site: Wachsender Protest gegen tödlichen Regelbetrieb an den Schulen
Die Entscheidung der Politik, Schulen, Kitas und Betriebe unter unsicheren Bedingungen offen zu halten, kostet jeden Tag allein in Deutschland das Leben von hunderten Menschen, die eines völlig vermeidbaren und qualvollen Todes sterben.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/04/prot-d04.html
#corona #streik
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World Socialist Web Site: Für die Enteignung der Finanzoligarchie im Kampf gegen die Pandemie!
Während weltweit die Totenzahlen steigen, nutzt die herrschende Klasse die Pandemie für einen beispiellosen Vermögenstransfer von der Arbeiterklasse an die Reichen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/03/pers-d03.html
#corona #sozialismus
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World Socialist Web Site: „Schließt die Schulen und Kitas und bereitet sichere Bildung vor!“
Die folgende Erklärung verabschiedete das Netzwerk der Aktionskomitees für sichere Bildung auf seinem Treffen am 27. November.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/30/reso-n30.html
#corona #schulen #streik
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World Socialist Web Site: Katastrophale Corona-Entwicklung: Lehrer, Schüler und Eltern unterstützen europaweiten Schulstreik
Die Bedeutung von Schulen und Kitas als Corona-Brutstätten ist vom wissenschaftlichen Standpunkt längst umfassend dokumentiert.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/06/unte-n06.html
#corona #schulstreik #streik
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World Socialist Web Site: Trotz explodierender Infektionszahlen: Schulen und Betriebe bleiben offen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch in einer Videokonferenz einen Katalog von Maßnahmen beschlossen, die private Kontakte zwischen Personen einschränken. Sie treten am 2. November deutschlandweit in Kraft und sollen zunächst bis Ende November gelten.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/29/coro-o29.html
#corona #schulen
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World Socialist Web Site: Révolution Permanente (NPA) schweigt über griechische Schülerproteste gegen Corona-Politik
Die Website der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) schweigt über die Massenkämpfe in Griechenland, weil sie die offizielle Politik der „Herdenimmunität“ unterstützt.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/08/revo-o08.html
#corona #griechenland #streik
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World Socialist Web Site: Öffnungspolitik führt zur Explosion der Infektionszahlen in Deutschland
Die herrschende Klasse weiß, dass sie mit ihrer rücksichtslosen Öffnungspolitik und ihrer Weigerung, ernsthafte Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu ergreifen, eine Katastrophe vorbereitet.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/09/pand-o09.html
#corona #herdenimmunität #kapitalismus
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Bild-Zeitung hetzt gegen Virologen Drosten
Der Virologe Christian Drosten, der die Öffentlichkeit seit Pandemiebeginn mit fundierter Aufklärung versieht, ist der herrschenden Klasse ein Dorn im Auge.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/27/bild-m27.html
#corona
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Baut Aktionskomitees in den Betrieben auf!
Die Regierung und die Unternehmen verlangen eine Rückkehr zur Arbeit inmitten einer Pandemie, die jede Woche Tausende von Menschenleben fordert. Die Wirtschaftselite stellt ihre Profitgier über die Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter und ihrer Familien.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/23/pers-m23.html
#corona
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Schüler, Lehrer und Eltern protestieren gegen verantwortungslose Schul- und Kita-Öffnungen
Zu Beginn dieser Woche hat Sachsen den uneingeschränkten Vollbetrieb an Grundschulen und in Kitas wieder aufgenommen – und zwar ohne Mindestabstandsgebot, Klassen- und Gruppenreduzierung oder Maskenpflicht.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/22/sach-m22.html
#corona
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Schweden: Verzicht auf Covid-19-Maßnahmen führt zu Massensterben in Seniorenheimen
Schwedens hohe Sterblichkeitsrate ist auf den offiziellen Widerstand gegen eine Abriegelung und Massentests zurückzuführen. Auch hat die jahrzehntelange Sparpolitik das Gesundheitswesen und andere wichtige Dienstleistungen ruiniert.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/16/schw-m16.html
#corona #schweden
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Streiks der Arbeiter in Landwirtschaft und Textilindustrie
Die Gesamtzahl der Arbeitskämpfe für sichere Arbeitsbedingungen überstieg zuletzt 200. Derzeit streiken unter anderem Arbeitsmigranten im Bundesstaat Washington sowie die Beschäftigten einer Kissenfabrik in Mississippi.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/15/work-m15.html
#arbeiter #corona #streik
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Für kollektive Arbeitsverweigerung gegen die Beendigung des Covid-19 Lockdowns!
In Frankreich und international erfordert der Widerstand der Arbeiter gegen die lebensgefährliche Rückkehr an die Arbeit eine bewusste politische Mobilisierung.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/13/fran-m13.html
#arbeiter #corona #streik
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Europa: Lockdown wird trotz Ausbreitung des Coronavirus aufgehoben
Die massenhafte Rückkehr an die Arbeit in ganz Europa entspricht der kriminellen Politik der Trump-Regierung in den USA.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/13/euro-m13.html
#arbeiter #corona
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Rechte Ideologen fordern Menschenopfer in Corona-Krise
Zur Rechtfertigung einer rücksichtslosen Klassenpolitik werden immer offener rechtsextreme und faschistische Ideologien bemüht, die direkt an die Sprache des Militarismus und Nationalsozialismus anknüpfen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/09/rech-m09.html
#corona
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EU unterstützt Orbáns Diktaturmaßnahmen
Ende März verabschiedete die ungarische Regierung ein Notstandsgesetz, das Regierungschef Viktor Orbán umfassende diktatorische Vollmachten verleiht.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/11/orba-m11.html
#corona #diktatur #ungarn
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USA: Arbeiter streiken in den Unternehmen, die trotz Covid-19 die Produktion hochfahren
Näherinnen in Selma (Alabama), Amazon-Picker in Minnesota sowie Pflegekräfte in Illinois und Philadelphia – immer neue Belegschaften fordern einen besseren Schutz vor dem Coronavirus.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/29/usjw-a29.html
#corona #streik
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Profit vor Leben – Wolfgang Schäuble findet Zustimmung
Am 75. Jahrestag von Hitlers Selbstmord im Führerbunker debattieren die herrschenden Kreise Deutschlands wieder darüber, wie viele Leben den Interessen der Wirtschaft und dem Profit geopfert werden sollen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/29/scha-a29.html
#cdu #corona
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Der Große Wall Street Raubzug von 2020
2020 wird nicht nur als das Jahr der Coronavirus-Pandemie in die Geschichte eingehen, sondern auch als das Jahr der größten Plünderung, die je von Seiten der Konzern- und Finanzoligarchie verübt wurde.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/29/pers-a29.html
#corona #usa
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Schüler gegen die Wiedereröffnung der Schulen
Mitglieder der International Youth and Students for Social Equality sprachen mit Unterstützern der Initiative „Durchschnitts-Abi 2020“ aus verschiedenen Bundesländern.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/28/abit-f28.html
#corona #streik
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Schäuble will Menschenleben dem Profit opfern
Die Öffnungsoffensive der herrschenden Klasse wird von einer Kampagne in Politik und Medien begleitet, die faschistische Züge trägt. Nun hat sich Bundestagspräsident Wolfang Schäuble an ihre Spitze gestellt.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/27/scha-a27.html
#cdu #corona
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USA: Mehr als 50.000 Corona-Tote, Arbeiter streiken gegen Rückkehr zur Arbeit
Während verschiedene amerikanische Bundesstaaten alles daran setzen, die Betriebe so schnell wie möglich wiederzueröffnen, streiken Logistikarbeiter, Beschäftigte in Pflegeheimen und Studenten gegen die unsicheren Arbeitsbedingungen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/27/work-a27.html
#corona #streik #usa
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Griechische Ärzte und Krankenschwestern protestieren für mehr Mittel im Kampf gegen das Coronavirus
Anfang April begannen in ganz Griechenland Proteste gegen die katastrophale Unterfinanzierung des öffentlichen Gesundheitssystems während der Corona-Pandemie.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/25/gree-a25.html
#corona #griechenland
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UN-Welternährungsprogramm: Corona-Pandemie wird zu „Hungersnot von biblischem Ausmaß“ führen
Hunderten Millionen Menschen droht durch die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie eine Hungersnot. Millionen könnten dadurch sterben.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/24/hung-a24.html
#corona
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Frankreich: Polizeibrutalität provoziert wachsende Unruhen
Der unmittelbare Anlass für die jüngsten Ausschreitungen ist die mutwillige Polizeigewalt. Aber ihre Wurzeln haben sie in der Wut der Bevölkerung über die soziale Ungleichheit und die rechte Politik der Regierung Macron.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/24/fran-a24.html
#corona #frankreich
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Corona-Krise: Die Linke unterstützt Billionen-Geschenke für Banken und Konzerne
Die Coronakrise entlarvt schonungslos den Klassencharakter und die politische Orientierung der Linkspartei und ihrer pseudolinken Anhängsel.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/20/link-a20.html
#corona #linkspartei
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International wächst der Widerstand von Arbeitern, während Regierungen auf vorzeitige Rückkehr an die Arbeit drängen
Die verantwortungslosen Versuche der US-amerikanischen und europäischen Regierungen, trotz gesundheitlicher Gefahren die Produktion wieder hochzufahren, werden eine soziale Explosion auslösen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/20/stri-a20.html
#arbeiter #corona
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Schweizer Regierung schickt Arbeiter trotz Covid-19 zurück an die Arbeit
Auf Druck der Wirtschaft hat sich der Bundesrat der aggressiven „Back-to-work“-Kampagne angeschlossen. Dabei ist in dem Land mit der zweithöchsten Pro-Kopf-Rate an Corona-Infizierten die Pandemie keineswegs besiegt.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/21/suis-a21.html
#corona #schweiz
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„Die Pflege krankt an allen Ecken und Enden“
Die aktuelle „Back-to-work“-Politik der Regierung erfüllt Tanja Schneider mit großer Sorge: „Meiner Meinung nach ist das alles noch zu früh. Natürlich bin ich gespalten, und ich sehe die Gefahr, wenn die Wirtschaft brachliegt. Aber die richtige Covid-19-Welle könnte uns erst noch bevorstehen.“ Sollte sich die Infektion jetzt erst recht ausbreiten, dann hätte das unabsehbare Folgen, fürchte sie.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/22/pfle-a22.html
#corona #pflege
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Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg setzt Bundeswehr im Innern ein
Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg leistet die Bundeswehr bereits an zehn verschiedenen Orten Amtshilfe im Rahmen der Coronakrise.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/16/grue-a16.html
#corona #überwachung
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Leopoldina fordert Öffnung der Grundschulen
Der Ruf, Menschenleben gegen wirtschaftlichen Nutzen aufzurechnen, durchzieht die Stellungnahme der Nationalen Akademie der Wissenschaften wie ein roter Faden.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/15/leop-a15.html
#corona
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Spanische Arbeiter empört: Gewerkschaften unterstützen Rückkehr zur Arbeit trotz Covid-19-Pandemie
In der spanischen Arbeiterklasse wächst die Wut über die PSOE/Podemos-Regierung. Sie hat Millionen von nicht-systemrelevanten Arbeitern ab Ostermontag wieder an die Arbeit geschickt.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/15/span-a15.html
#arbeiter #corona #spanien
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Coronakrise: „Wenn wir die Arbeit einstellen, geht hier gar nichts mehr!“
Die Corona-Krise macht gegenwärtig sehr deutlich, wer für das gesellschaftliche Leben wirklich „systemrelevant“ ist: Nicht die Milliardäre und Superreichen, sondern die Arbeiterklasse.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/11/stim-a11.html
#arbeiter #corona #pflege
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tagesschau.de: Coronavirus: Spahn ignorierte Virologen-Warnung
Kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie forderten Fachleute vom Gesundheitsminister, die Überwachung von Virus-Mutationen zu verbessern. Laut NDR, WDR und SZ änderte sich aber nichts - nun fehlen wichtige Daten. Von Markus Grill.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/sequenzierung-corona-spahn-101.html
#cdu #corona
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World Socialist Web Site: Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen die EU-Politik der „Herdenimmunität“!
Europa ist zum Zentrum einer neuen weltweiten Welle von Covid-19-Infektionen geworden, doch EU verfolgt eine Politik, die noch weitaus mehr Menschenleben zu kosten droht die 200.000 Toten dieses Frühjahrs.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/19/pers-o19.html
#arbeiterklasse #corona #europa #herdenimmunität
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heise online: Datenerfassung von Gesunden: Lambrecht gegen Kelber
Gegen den Widerstand des Bundesdatenschutzbeauftragten Kelber soll die Meldepflicht für Nicht-Infizierte im Eiltempo durchs Parlament gebracht werden. Jetzt könnte auch die Justizministerin in Erklärungsnot geraten
https://www.heise.de/tp/features/Datenerfassung-von-Gesunden-Lambrecht-gegen-Kelber-4719716.html
#corona #überwachung
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RT Deutsch: Berlin: Polizei löst nicht genehmigte Demo gegen Grundrechtseinschränkungen vor Bundestag auf
Gestern fanden sich vor dem Bundestag in Berlin Hunderte Menschen zu einer nicht-genehmigten Demonstration zusammen. Unter anderem soll dazu Attila Hildmann, ein sogenannter Vegankoch, der mit Fernsehauftritten und Kochbüchern bekannt wurde, aufgerufen haben. Dieser hält die aktuelle Corona-Politik für bloße Hysterie und glaubt, dass mit Hilfe von Bill Gates ein "Zwangs-Impfprogramm" mit Mikrochips der Eliten zur Umsetzung der Neuen Weltordnung zur totalen Überwachung installiert wird.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/102239-berlin-polizei-loest-nicht-genehmigte/
#corona
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RT Deutsch: Angriff auf die Freiheit: Reisen darf, wer Corona-App und Immunitätsnachweis hat
Nach der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform prescht der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss erneut mit kontroversen Aussagen vor. Mit diesen dürfte er die Wünsche von einigen Regierungen in der Coronakrise ansprechen, aber auch den Zorn vieler Menschen heraufbeschwören.
https://deutsch.rt.com/inland/102293-angriff-auf-die-freiheit-reisen-darf-wer-corona-app-und-immunitaetsnachweis-hat/
#cdu #corona
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„Wie in der Militärdiktatur!“ – Solidarität mit Vio.Me!
Artikel von Benjamin Russ Der griechische Staat nutzt die Corona-Ausgangssperre, um eine selbstverwaltete Seifenfabrik zu stürmen und i...
http://www.viome.org/2020/04/wie-in-der-militardiktatur-solidaritat.html
#arbeiter #corona #griechenland #reiche
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netzpolitik.org: Gesetzentwurf - Spahn schlägt Immunitätsausweis vor
Eine Steilvorlage für eine weitere Corona-App – der neue Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz vor Epidemien hat es in sich. Teil des Vorschlags ist ein Immunitätsausweis, doch beim Coronavirus fehlen noch wissenschaftliche Belege, dass nach einer Infektion überhaupt Immunität besteht.
https://netzpolitik.org/2020/spahn-schlaegt-immunitaetsausweis-vor/
#corona #überwachung
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netzpolitik.org: Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes - Fluggastdaten für Gesundheitsämter
Ursprünglich verursachte die geplante Handydatenauswertung in Gesundheitsminister Spahns Vorschlag für eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Aufregung. Inzwischen ist dieser Ansatz aus dem Entwurf geflogen, die Gesundheitsämter sollen trotzdem umstrittene Daten direkt vom BKA bekommen könne
https://netzpolitik.org/2020/fluggastdaten-fuer-gesundheitsaemter/
#corona #überwachung
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RT Deutsch: Bundesregierung will Corona-Immunitätsnachweis per Gesetz einführen
Immunitätsnachweise sollen laut Bundesregierung den beruflichen Wiedereinstieg der zuvor an COVID-19 Erkrankten erleichtern. Unterdessen ist in Fachkreisen von "Gesundheitszertifikaten" die Rede. Erste Tests dieser Anwendung stehen bereits bevor.
https://deutsch.rt.com/inland/101979-bundesregierung-will-corona-immunitatsnachweis-per/
#corona #überwachung
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RT Deutsch: Überwachung für den guten Zweck: Digitales Corona-Gesundheitszertifikat geplant
Ein digitaler Immunitätsausweis wird derzeit von Akteuren aus Wirtschaft, Gesundheitssystem und Forschung entwickelt. Mit einem per Blockchain abgesicherten Coronavirus-Zertifikat sollen getestete Personen schneller wieder am Alltag teilhaben können.
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/101844-ueberwachung-zum-guten-zweck-digitaler-gesundheitszertifikat-geplant/
#corona #überwachung
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RT Deutsch: "Es wird gelöscht": YouTube entfernt Inhalte, wenn sie nicht WHO-Empfehlungen entsprechen
Das Google-Unternehmen YouTube hat bestätigt, dass es damit beschäftigt ist, Videos in Zusammenhang mit der Corona-Krise zu entfernen. Darunter sollen nach Angaben medizinische Inhalte und falsche Gesundheitstipps fallen. Auch deutsche Blogger sind von der Zensur betroffen.
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/101939-es-wird-geloscht-youtube-entfernt-wenn-sie-who-empfehlungen-nicht-entsprechen/
#corona #youtube #zensur
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netzpolitik.org: EU-Gesetz gegen Terrorpropaganda - Uploadfilter gehen immer
Trotz der Corona-Pandemie drängt die EU-Kommission, ein Gesetz gegen Terrorpropaganda rasch zu beschließen. Einige Abgeordnete im EU-Parlament wehren sich gegen übereilte Maßnahmen.
https://netzpolitik.org/2020/uploadfilter-gehen-immer/
#corona #eu #zensur
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KenFM.de: Querfront! Von Junge Welt bis NTV | KenFM.de
Von Uli Gellermann. Die JUNGE WELT gehört einer Genossenschaft und versteht sich als linkes Medium. Der TV-Sender NTV gehört dem …
https://kenfm.de/querfront-von-junge-welt-bis-ntv/
#corona
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TGR: Dauerhaft geschädigt - TGR Tagesschau
Die Innsbrucker Universitätsklinik hat Lungenschäden bei genesenen Covid-Erkrankten festgestellt. Die Schäden sind offenbar bleibend.
https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2020/04/tag-Coronavirus-Lungeschaden-Forschung-Uniklinik-Innsbruck-6708e11e-28dc-4843-a760-e7f926ace61c.html
#corona
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AerzteZeitung.de: âCOVID-19 ist auch eine systemische GefäÃentzündungâ
Eine SARS-CoV-2-Infektion löst nicht nur eine Pneumonie, sondern offenbar auch eine Endotheliitis in verschiedenen Organen aus â mit fatalen Folgen.
https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/COVID-19-ist-auch-eine-systemische-Gefaessentzuendung-408778.html
#corona
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RT Deutsch: Experte: "Wichtiges Know-how zum Wiederaufbau der Ölindustrie geht verloren"
Das wachsende globale Überangebot an Öl und Gas verursacht Chaos in allen Energiesektoren. Gründe sind die weltweite Abschottung gegen das Coronavirus, Missmanagement im US-Schiefergassektor und die Auswirkungen des Preiskampfes der OPEC+.
https://deutsch.rt.com/wirtschaft/101271-zur-erholung-oelindustrie-fehlt-wichtiger-bestandteil/
#corona #energiewende
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RT Deutsch: Von Russland bis USA: Die moralische Bankrotterklärung einiger Superreicher in der Corona-Krise
Sie sind in der Corona-Krise die Währung, die über Leben und Tod entscheidet: Beatmungsmaschinen. Während viele Länder verzweifelt versuchen, ihren Bestand zu erhöhen, bauen sich einige Reiche zu Hause "Minikliniken" auf – inklusive Beatmungsmaschine.
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/100350-von-russland-bis-usa-die-moralische-bankrotterklaerung-einiger-superreicher/
#corona #reiche
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RT Deutsch: Kommentar: Der große Corona-Maskenball
Viele Bundesländer schreiben ihren Menschen vor, beim Einkaufen und dem Fahren mit Bus und Bahn eine Gesichtsmaske zu tragen. Damit soll der Verbreitung von Covid-19 entgegengewirkt werden. Doch der Nutzen dieser Maßnahme ist ungewiss; sicher dagegen sind die Schäden.
https://deutsch.rt.com/meinung/101425-grosse-corona-masken-karneval/
#corona
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RT Deutsch: 12-Stunden-Tag, Wochenendarbeit, kürzere Ruhezeiten: Regierung will Arbeitszeitgesetz "lockern"
In bestimmten Berufen soll die Arbeitszeit während der Corona-Krise auf bis zu zwölf Stunden am Tag ausgedehnt werden dürfen. Das geht aus dem Entwurf für eine Arbeitszeitverordnung des Bundesarbeitsministeriums hervor. Gewerkschaften warnen vor Überlastung.
https://deutsch.rt.com/inland/100700-12-stunden-tag-wochenendarbeit-kuerzere-ruhezeiten-regierung-will-arbeitszeitgesetz-lockern/
#corona
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heise online: Bund und Länder: Corona-Tracing-App als "zentral wichtige MaÃnahme"
Mit "kleinen Schritten" soll "das öffentliche Leben wieder beginnen". Eine freiwillige digitale Nachverfolgung von Infizierten soll dabei helfen.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bund-und-Laender-Corona-Tracing-App-als-zentral-wichtige-Massnahme-4704039.html
#corona #datenschutz #überwachung
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tagesschau.de: Verfassungsgericht: Kein generelles Demonstrationsverbot
Die Corona-Maßnahmen schränken zahlreiche Grundrechte stark ein, so auch die Versammlungsfreiheit. Was, wenn man dagegen demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht. Von Klaus Hempel.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-demonstrationsrecht-101.html
#bürgerrechte #corona
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Polizeigewalt: Corona darf kein Vorwand für völliges Demo-Verbot sein
https://rote-hilfe.de/news/bundesvorstand/1046-polizeigewalt-corona-darf-kein-vorwand-fuer-voelliges-demo-verbot-sein
#corona
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Kuketz IT-Security Blog: Kommentar: Die Gefahr des COVID-19-Tunnelblicks
COVID-19: Die unbequeme Wahrheit ist, dass wir Verantwortung nicht an die Technik abgegeben können – auch wenn wir es allzu gerne tun würden.
https://www.kuketz-blog.de/kommentar-die-gefahr-des-covid-19-tunnelblicks/
#corona #datenschutz #überwachung
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RT Deutsch: Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor "totalem Überwachungsstaat"
Die von der Bundesregierung verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie seien zwar für den Moment rechtmäßig und richtig, aber je nach Dauer sieht Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier darin eine Gefahr für den Rechtsstaat, wie wir ihn heute kennen.
https://deutsch.rt.com/inland/100371-ex-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-warnt-vor-ueberwachungsstaat/
#corona #überwachung
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Corona-Pandemie: Regierung bereitet Internet-Zensur und Einsatz der Bundeswehr vor
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert ein hartes Durchgreifen gegen Äußerungen, die der offiziellen Regierungspropaganda widersprechen. Gleichzeitig soll die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/21/staa-m21.html
#corona
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Regierung bereitet massiven Einsatz der Bundeswehr im Innern vor
Der flächendeckende Einsatz der Bundeswehr im Innern ist eine Warnung. Der offiziellen Propaganda von der Armee als Helfer in der Not darf kein Glauben geschenkt werden.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/28/bund-m28.html
#bundeswehr #corona
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RT Deutsch: Corona und krankes Gesundheitswesen: Hessische Krankenhäuser fordern von Mitarbeitern Lohnverzicht
Die Mitarbeiter der DRK-Kliniken Nordhessen wurden aufgefordert, zum Wohle des angeschlagenen Unternehmens auf Teile ihres Lohns zu verzichten. Zugleich warf die Geschäftsführung der Kliniken der Regierung vor, die Krankenhäuser in der Corona-Krise im Stich zu lassen.
https://deutsch.rt.com/inland/100039-mitten-in-corona-krise-hessische/
#corona #pflege
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Wachsende Streiks in ganz Europa gegen die Reaktion der Regierungen auf die Corona-Pandemie
Unter Arbeitern wächst das Misstrauen und die soziale Wut auf die Regierungen, Gewerkschaften und Finanzmärkte, die versuchen, die Beschäftigten trotz der Pandemie zurück zur Arbeit zu zwingen.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/27/euro-m27.html
#corona #streik
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Die Corona-Pandemie und die Zerschlagung des Gesundheitswesens
Das deutsche Gesundheitssystem wurde in den letzten dreißig Jahren radikal kaputtgespart, privatisiert und seine Institutionen auf Profit getrimmt.
https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/30/gesu-m30.html
#corona #pflege
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Deutschlandfunk: Covid-19 - JU-Chef Kuban für Widerspruchslösung bei Corona-App
Der Vorsitzende der Jungen Union, Kuban, hat dafür plädiert, die im Kampf gegen das Coronavirus geplante App zur Kontaktverfolgung automatisch auf die Handys aller Deutschen zu installieren.
https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-ju-chef-kuban-fuer-widerspruchsloesung-bei-corona.1939.de.html?drn:news_id=1119861
#cdu #corona
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RT Deutsch: Reif für die Abwahl: Kabinett Merkel und das Versagen in der Corona-Krise
Eine an die Öffentlichkeit gelangte Studie des Innenministeriums offenbart die Unfähigkeit der Bundesregierung während der Corona-Krise. Statt konsequent zu handeln, beschwichtigte sie lieber die Bevölkerung. Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.
https://deutsch.rt.com/meinung/100749-reif-fur-abwahl-kabinett-merkel/
#corona #merkel #regierung
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heise online: Corona-MaÃnahmen: Snowden warnt vor "Architektur der Unterdrückung"
Edward Snowden fürchtet, dass die von Regierungen im Kampf gegen Covid-19 errichteten Tracking-Strukturen nicht mehr zurückgebaut werden.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Corona-Massnahmen-Snowden-warnt-vor-Architektur-der-Unterdrueckung-4701418.html
#corona #snowden #tracking #überwachung