Am Freitag führte Facebook eine Säuberung gegen linke, progressive und Antikriegs-Seiten und Accounts durch, von der auch führende Mitglieder der Socialist Equality Party betroffen sind.

In einer Zeit, in der unter jungen Menschen das Interesse an einer echten sozialistischen Perspektive zunimmt, hat die Zensur der IYSSE Protestbotschaften und einen Aufschrei ausgelöst.

Das Google-Unternehmen YouTube hat bestätigt, dass es damit beschäftigt ist, Videos in Zusammenhang mit der Corona-Krise zu entfernen. Darunter sollen nach Angaben medizinische Inhalte und falsche Gesundheitstipps fallen. Auch deutsche Blogger sind von der Zensur betroffen.

Das EU-Parlament stimmt am Mittwoch in erster Lesung über die Verordnung gegen Terrorpropaganda ab. Mit der Gesetzgebung drohen Uploadfilter und einstündige Reaktionsfristen - sogar für kleine Blogs. Dazu kommen unscharfe Definitionen, was genau Terror-Propaganda ist. Das könnte auch die Mobilisier

Trotz der Corona-Pandemie drängt die EU-Kommission, ein Gesetz gegen Terrorpropaganda rasch zu beschließen. Einige Abgeordnete im EU-Parlament wehren sich gegen übereilte Maßnahmen.